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§ 1 Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen, die edel-decor (kurz Verkäufer) für den Kunden
erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen dem Verkäufer
und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.
§ 2 Vertragsabschluß
Die Angebote von Verkäufer im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderungen
dar, Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet,
via E-Mail bzw. sonstiger Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot
auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Wir können dieses Angebot innerhalb zwei
Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser
Frist die bestellte Ware zusenden. Die Auftragsbestätigung kann auch durch Übermittlung
mit E-Mail oder Fax erfolgen.
§ 3 Preise
Alle genannten
Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb
Deutschlands. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle
früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich
ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
§ 4 Rücksendungen
a) Als Verbraucher hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware
das Recht, seine Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung zu widerrufen.
Eine Begründung ist nicht erforderlich, der Widerruf hat schriftlich oder durch
Rücksendung der bestellten Ware zu erfolgen. Im Falle eines schriftlichen Widerrufs
ist der Kunde verpflichtet, bereits erhaltene Waren unverzüglich, spätestens
innerhalb einer Frist von 5 Tagen an die Verkäufer zurückzusenden. Unfreie
Warensendungen können nicht angenommen werden und gehen unfrei an den Versender
zurück. Bei einer Bestellung bis zu einem Wert von 40,00 EURO trägt jedoch
der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware
nicht der bestellten entspricht.
b) Sofern der Kunde Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige
Unmöglichkeit zu vertreten hat, ist er dem Verkäufer zum Ersatz der Wertminderung
oder des entstandenen Schadens verpflichtet.
c) Ein Rückgaberecht nach § 5 a) besteht nicht in
den folgenden Fällen:
- bei
der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des
Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit
nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
- bei
gebrauchten oder abgenutzten Waren;
- in
den sonstigen Fällen des § 3 Abs. 2 FernAbsG
§ 5 Lieferung
Die Lieferung
erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte
Adresse.
Die Lieferfrist ist unverbindlich, beträgt jedoch im Allgemeinen ca. 14 Tage,
wobei jede Lieferung unter dem Vorbehalt steht, dass der Verkäufer selbst rechtzeitig
und ordnungsgemäß beliefert wird.
Ist der Besteller Unternehmer, so geht mit der Absendung an den Besteller,
spätestens mit dem verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergang
oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über.
§ 6 Zahlung
Zur Bezahlung bietet Verkäufer die Zahlung per Nachnahme an. Falls im Kaufvertrag
mit dem Kunden eine Lieferung gegen Rechnung oder Bankeinzug vereinbart wird,
ist diese sofort zur Zahlung fällig. Alle Zahlungen erfolgen rein netto ohne
Skonti und ohne sonstige Abzüge.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
Vor Eigentumsübertragung
ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung
von Verkäufer nicht zulässig.
§ 8 Gewährleistung und Mängelrüge
Werden Waren
mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt
angeliefert,
so bitten wir den Kunden um sofortige Reklamation beim Spediteur/Frachtdienst
bzw. die Annahme der Ware verweigern. Zudem ist unverzüglich mit Verkäufer
Kontakt aufzunehmen. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an
den Verkäufer zu melden.
Bei
Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
Beim Verkauf von Neuware an Verbraucher verjähren Gewährleistungsansprüche
nach 2 Jahren, bei gebrauchten Waren nach 1 Jahr. Gegenüber Unternehmen
(§ 14 BGB) verjähren Gewährleistungsansprüche für Neuwaren nach 1 Jahr, für Gebrauchtwaren
ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Während der Dauer der Gewährleistung werden auftretende
Fehler und Mängel kostenlos beseitigt, soweit sie nachweislich
auf Material- Verarbeitungs- und/oder Konstruktionsfehler beruhen.
Diese Gewährleistung bezieht sich nicht auf solche Schäden, die
durch normale Abnutzung, fahrlässigen oder unsachgemäßen Gebrauch,
Verwendung von nicht Original-Ersatzteilen und selbständige Änderungen
und Reparaturen entstehen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
§ 9 Haftung
Für
andere als durch die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
entstandene Schäden haftet der Verkäufer lediglich, soweit diese
auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Verkäufer
oder eines Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen. Eine darüber
hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die
Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Die
Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen
Stand der Technik nicht fehlerfrei und /oder jederzeit verfügbar
gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige
und ununterbrochene Verfügbarkeit unserer Online-Shops noch für
technische und elektronische Fehler, auf die wir keinen Einfluss
haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder
Annahme von Angeboten.
Ist der Kunde
Kaufmann und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Geschäftsbetrieb,
beschränkt sich bei Schadensersatzansprüchen die Haftung von
Verkäufer auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
§ 10 Datenschutz
Die Datenverarbeitung
erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes.
Alle vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich erhoben,
verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet,
soweit für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages
erforderlich.
§ 11 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies
nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung
wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Ist der Käufer Unternehmer,
gilt als Gerichtsstand Fürstenfeldbruck. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird
ausgeschlossen,
es gilt deutsches Recht. Bei Rückfragen im Hinblick auf unsere AGB's senden
Sie uns einfach ein E-Mail an
www.info@edel-decor.de, Stichwort AGB.
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